Populismus und Wunschdenken der derzeitigen Klimapolitik – ein teurer Spaß

Im Jahre 1990 habe ich in der ARD Sendung „Bilder auf der Wissenschaft“ auf die Energievergeudung in Gebäuden hingewiesen. In zwei Sendungen mit dem Titel „Der Sonne eine Chance“ habe ich alles vorweg genommen, was Jahre später von den Grünen-Ideologen aufgegriffen wurde. Allerdings in einer sehr stümperhaften Weise. Damals machte die Co2-Abgabe in die Atmosphäre in den Gebäuden etwa 40% aus. Aber die Heureka-Politik (wie ich sie nenne), widmet sich eher den Co2 Abgaben im Verkehr und populistisch wurde das Augenmerk auf den Auspuff gelegt. Man glaubte durch radikale Elektrifizierung des Verkehrs die Lösung zu finden. Dieser bewirkte aber insgesamt nur 20% Co2-Ausstoß. Hinzukam, dass ein idealer Scharlatan mit Namen Elon Musk die Idee der Elektromobilität so werbewirksam verkaufte, dass sogar die erfolgreichste deutsche Industriesparte der Automobilindustrie darauf reinfiel und aktuell im Begriff ist Selbstmord zu betreiben.
Das alles habe ich bei Facebook ausführlich meinen über 100.000 Follower vorgetragen. Erst viel später fiel dann auf, dass es ja noch den Bereich der Gebäude gab. Das einzige was einfiel war eine elektrische Wärmepumpe zu setzen, zumindest wenn es im Winter sehr kalt wird, physikalisch sehr ineffizient wird. Sie kann also auf keinen Fall das Problem lösen.
Erst Jahre später wird sich das beweisen. Lesen Sie dazu den folgenden Artikel von der Plattform „Das Hauptstadtbriefing“.
Ihr Jean Pütz

(Pioneer) – Der Gebäudesektor soll bis 2045 klimaneutral werden. So sieht es das ambitionierte Klimaschutzgesetz der ehemaligen CDU-geführten Regierung vor. Dafür setzt Klimaminister Robert Habeck vor allem auf eines: Sanieren. Deshalb hat er auch das größte Förderprogramm der Regierung, die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG), aufgestellt. Volumen für 2024: 16,7 Milliarden Euro.

Den Weg zur Klimaneutralität bekräftigte zuletzt der gestern erschienene Transformationsbericht des Bundes.

Doch Habecks realpolitisches Handeln hat sich längst von seinen Zielen entkoppelt. Der Klimaminister wurde desillusioniert, wie unsere Kollegin Laura Block analysiert.

1) Ziele werden verfehlt

Um die Klimaziele in 2045 zu erreichen, müssen hier jährlich zwei Prozent des Bestands saniert werden. Bisher liegt die Quote bei 0,7 Prozent.

Ein Sanierungsbeispiel: Beim Wärmepumpengipfel 2022 beschloss die Regierung gemeinsam mit den Verbänden, die Voraussetzungen zu schaffen, damit in diesem Jahr 500.000 Wärmepumpen verbaut werden können. Bis Mitte August wurden rund 200.000 Anträge für eine Förderung gestellt.

Von den 16,7 Milliarden Euro Fördervolumen ist bisher knapp die Hälfte abgeflossen.

2) Boom fällt aus

Die Bundesregierung rechnet für das Jahr 2025 mit einer kleinen Sanierungsflaute. Das Wirtschaftsministerium hat daher die Mittel für die BEG um 2,4 Milliarden Euro gekürzt.

Es sei „deutlich geworden, dass ein höherer Anteil von Vorhaben deutlich langsamer realisiert wird als ursprünglich angenommen und dass der Anteil an Stornierungen ebenfalls angestiegen ist“, sagt das Wirtschaftsministerium auf Anfrage.

Mit seinem Versprechen, trotzdem weiterhin alle Anträge genehmigen zu wollen, unterstreicht Habeck seine Erwartung: Es werden sowieso nicht viele Anträge gestellt.

3) Sparbetrag könnte größer sein

Der Einbruch bei den Anträgen könnte im kommenden Jahr sogar noch größer ausfallen. Denn: Der Klima- und Transformationsfonds (KTF), der das Förderprogramm des Bundes finanziert, sieht eine Globale Minderausgabe in Höhe von neun Milliarden Euro vor. Das heißt: Irgendwo muss noch gespart werden.

Sehr wahrscheinlich betrifft das auch die BEG-Gelder. Denn diese machen rund 62 Prozent der Gesamtausgaben aus.

Es sei grotesk, dass die Ampel ausgerechnet bei der BEG so viel Geld spart, sagt Axel Gedaschko, Präsident des Spitzenverbands der deutschen Wohnungswirtschaft. Er sagt uns: „Wenn die Mittel abgesenkt werden, hat das natürlich zur Folge, dass dann nicht mehr in dem Stile saniert werden kann, wie es eigentlich vom Bund erhofft wird.“

Spätestens mit der CO2-Preis-Steigerung würden sich Eigentümer Gedanken über eine energetische Sanierung machen, so Gedaschko. „Das bedeutet dann entweder, Programm stoppen, oder so verändern, dass für den einzelnen Förderfall weniger Geld aufgewendet wird.“

Fazit: Das Klimaministerium glaubt an die Sache, aber nicht an ihr Ziel. Dem Klima hilft das nicht.