Der Begriff „Steuer“ kommt eigentlich von Steuern. Ursprünglich sollte die Steuer dazu dienen, bestimmte Vorhaben des Staates mit Vernunft zu ermöglichen. Aber schon im Feudalismus wurde das pervertiert. Die Demokratie hat das leider manchmal kritiklos übernommen.

Das mag ein Grund dafür sein, dass die Bürger stets dann besonders verärgert sind, wenn Steuern erhöht werden. Populisten aller Länder nutzen dies natürlich gerne aus. Es gab sogar einmal in Deutschland eine sogenannte Steuervermeidungs-Partei, der aber nur eine kurze Existenz beschieden wurde – so dumm waren die Bürger dann doch nicht.
Heutzutage werden Steuern für alle Anlässe geschaffen. Das Problem ist nur, wenn sie einmal existieren, ist es kaum mehr möglich, sie wieder abzuschaffen. Als Beispiel nenne ich nur den Solidaritätszuschlag, aber auch die Sektsteuer und viele andere, die überflüssig geworden sind oder ihren Sinn verloren haben.

Manchmal könnten Steuern, aber auch rigorose Verbote verhindern, indem sie den „Homo ökonomikus“ ansprechen, das heißt der Mensch der – wenn er wählen kann und Qualität beurteilen – dem preiswertesten Produkt den Vorzug gibt, das möchte ich das Supermarkt-Syndrom nennen.
Die Erfindung der durch Demokratie geprägten Wirtschaft, ist die sogenannte soziale Marktwirtschaft. Ich füge hinzu, die soziale und ökologische Marktwirtschaft.
Das heißt, extreme Auswüchse in sozialer und ökologischer Hinsicht können durch sinnvolle Begrenzung erreicht werden.

Dabei spielt übrigens das Kartellamt eine wichtige Rolle, damit die Regeln auch eingehalten werden. Marktwirtschaft heißt, dass sich die Preise nach dem Prinzip von Angebot und Nachfrage bilden.
Demgegenüber steht die Planwirtschaft. Solche Systeme aber erreichten in der Vergangenheit niemals ihr Ziel, im Gegenteil. Das so geschaffene Kartenhaus fiel in sich zusammen, wie man an der DDR oder generell an kommunistischen Ländern, die die Planwirtschaft übernommen haben, beobachten kann, aber auch im Faschismus des Hitler-Regimes des ‚1000jährigen Reiches‘ und Nachfolger. Leider dauert dieser Prozess des Niedergangs viel zu lange, so dass ganze Generationen im Prinzip geopfert wurden.
Planwirtschaft ist allerdings unweigerlich meist mit Totalitarismus verbunden. Solche Entwicklungen entstehen unmerklich, insbesondere wenn Bürger nur auf den ersten Blick auf plausible Behauptungen hereinfallen.

Das gilt ganz besonders für die derzeit zu beobachtenden Diskussionen rund um die Klimaproblematik. Man glaubt, mit Verboten im Sinne der Planwirtschaft einfach lösen zu können. Aber offenbar reicht – und das gilt besonders für Deutschland – die Schwarmintelligenz der Bürger nicht aus, um die Rattenfänger von Hameln zu demaskieren.

Damit wir uns recht verstehen, das ist nicht eine Frage von links oder rechts, es ist einfach eine Frage der Vernunft. Bitte deshalb kein Applaus von der falschen Seite.
Trotzdem ist der sogenannte ‚Zertifikat-Handel‘, das heißt Zertifikate, die sogar an der Börse gehandelt werden und die Bewertung von CO2 steuern soll, kein probates Mittel.

Ich empfehle die Methoden der sozialen und ökologischen Marktwirtschaft. Wichtig ist, dass jeder Bürger bei jedem Produkt merkt, dass CO2 den Preis erhöhen oder bei CO2-Vermeidung oder -Minimierung den Preis senken kann. Aber diese Steuerwirkung im wahren Sinne des Wortes scheint den Politikern nicht einzufallen. Das würde sogar dann funktionieren, wenn nur Deutschland dieses einführte. Der garantierte Erfolg könnte dann auch die anderen europäischen Länder vielleicht dazu veranlassen.
Ich wünsche friedliche, geruhsame und entspannte Weihnachtstage.

Ihr Jean Pütz