China isoliert sich – eine Gefahr für den Weltfrieden!

Politik Gesellschaft

(Morning Briefing) – Wenn alles gesagt ist, folgt das große Schweigen. Das ist so in Konfliktpartnerschaften und auch zwischen rivalisierenden Nationen: Nach der polarisierten kommt womöglich die verstummte Gesellschaft.

Die Rede ist von der Beziehung zwischen China und den USA, die man mittlerweile als ruiniert betrachten kann. Die Abwendung Chinas hat vor der Pandemie begonnen und sich seither beschleunigt fortgesetzt. Das Reich der Mitte ist kommunikativ an den Rand gerückt.

Weder zum G-7-Treffen noch zum Klimagipfel ist Staatspräsident Xi erschienen: kein Anschluss unter dieser Nummer. „China befindet sich auf dem Weg in die Selbstisolation“, schreibt der außenpolitische Analyst Gideon Rachman in der Financial Times.

Die Angriffe und Ausgrenzungsversuche in den Jahren von Präsident Donald Trump haben der chinesischen KP in die Karten gespielt. Die Politik der wirtschaftlichen Öffnung und Liberalisierung, die einst Deng Xiaoping, Richard Nixon und Henry Kissinger Ende der 1970er Jahre starteten, barg immer auch unkalkulierbare politische Risiken für die Chinesen. Viele im Westen hofften auf die Konvergenz der Systeme nach dem Motto der Willy Brandtschen Entspannungspolitik: ‘Wandel durch Handel.’

Heute ist in der Tat ein Wandel zu besichtigen, aber ein Wandel, der weg führt vom Westen:

  • Ausländer oder chinesische Staatsbürger, die in das Land einreisen, müssen für mindestens zwei Wochen unter strenge Quarantäne gestellt werden. Zusätzliche Kontrollen gelten, wenn sie nach Peking einreisen, wo die Führung residiert.
  • Xi selbst hat China seit fast zwei Jahren nicht mehr verlassen. Das letzte Mal, dass er einen ausländischen Staatschef persönlich gesehen hat, war bei einem Treffen mit dem pakistanischen Präsidenten in Peking im März 2020. Xis bevorstehendes Gipfeltreffen mit Präsident Joe Biden wird per Videoübertragung stattfinden.
  • Derweil Amerika 750.000 Corona-Tote zu beklagen hat, wurden in China von der WHO nur 5.700 Tote registriert. Das System in Peking wertet diese Differenz als Zeichen der eigenen moralischen Überlegenheit: Die Amerikaner sprechen von Menschenrechten und wir sind es, die unsere Leute beschützen.
  • Für das friedliche Miteinander auf dem Planeten sendet die Selbstisolation Chinas kein gutes Zeichen. Nicht wenige Experten unterstellen, dass der verweigerte Dialog die Vorstufe militärischer Aggression sein könnte.