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22.04.2017

Kabinettbeschluss zum Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts

Bundesforschungsministerin Wanka zum Kabinettbeschluss zum Gesetz zur Angleichung des Urheberrechts

Johanna Wanka: "Gute Bildung und Wissenschaft sind wesentliche Bausteine f�r das Wohlergehen unserer Gesellschaft. Deshalb wollen wir Forschende, Lehrende und Studierende bei ihrer t�glichen Arbeit unterst�tzen. Mit dem heutigen Kabinettbeschluss passen wir die Schranken des Urheberrechts an die ver�nderten Erfordernisse der Digitalisierung an. Zugleich machen wir die Regelungen verst�ndlicher und praxistauglicher. Damit schaffen wir Rechtssicherheit f�r Nutzer, Urheber und Verlage. Die Interessen der Urheber und Verlage an der Verwertung ihrer Werke bleiben ber�cksichtigt."

Hintergrund:
Die Nutzung von urheberrechtlich gesch�tzten Werken ist etwa f�r Forschende, Lehrende an Schulen und Hochschulen oder Studierende essentiell. H�ufig entstehen neue Erkenntnisse erst auf der Grundlage von vorhandenem Wissen. Um die Innovationskraft Deutschlands zu sichern und zu st�rken, ist es deshalb unerl�sslich, diesen Nutzergruppen gewisse Privilegierungen im Umgang mit urheberrechtlich gesch�tzten Werken gegen die Zahlung einer angemessenen Verg�tung zu gew�hren - dies wird durch sogenannte Schrankenregelungen sichergestellt.

Das UrhWissG reformiert die Schrankenregelungen im Urhebergesetz zugunsten von Bildung, Wissenschaft und Institutionen, wie etwa Bibliotheken und Archive. Die neuen Vorschriften regeln, in welchen F�llen urheberrechtlich gesch�tzte Werke wie B�cher, Aufs�tze oder Filme im �ffentlichen Interesse (etwa in der Hochschullehre oder der Forschung) genutzt werden k�nnen. Es soll eine Art Basiszugang gew�hrleistet werden, die Nutzungen sind dabei angemessen zu verg�ten.


Bundesministerium f�r Bildung und Forschung